Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Radfahrern generell und Alltagsradfahren in Oberhausen.
Ein Teil der Geschichte der Verkehrswende.

War das Fahrradfahren bis vor zehn Jahren zumeist eine Freizeitbeschäftigung, so entwickelt sich das Fahrrad seitdem zu einer Alternative zum motorisierten Verkehr.

Es gibt viele Gründe, warum dem so ist.
Der aktuellste ist sicherlich die zunehmende Umweltverschmutzung und der Klimawandel, der uns nun endgültig auch hier erreicht hat. Die Folgen sind für alle spürbar:

das große Insektensterben,
Plastikteilchen, die nun auch in Menschen nachgewiesen wurden,
Trockenheit, die wiederum unseren Transportweg, den großen Rhein, immens beeinträchtigt.

Andreas Blanke, Stadtverordneter und Fraktionssprecher der GRÜNEN, stellte zum Thema „Elektromobilität und Nachrüstung von Dieselbussen bei der Stadttocher STOAG“ eine Kleine Anfrage an die Verwaltung. Anlass war, dass sich die ersten beiden Zeitfenster zur Antragsstellung des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2018“ schlossen, allerdings ein Förderantrag „Nachrüstung Dieselbusse im ÖPNV“ weiterhin möglich ist.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Vom Frauenförderplan zum Gleichstellungsplan. - Mit diesem Paradigmenwechsel wird eine neue Gleichstellungsarbeit eingeläutet. Denn nun heißt es nicht mehr nur Frauenförderung wird korrektiv eingesetzt. Es werden die Chancengleichheit und die Gleichberechtigung in den Fokus gestellt und das könnte der Anfang sein, präventive Strategien zu entwickeln. Vielleicht erleben wir ja doch noch Gender Mainstreaming in Oberhausen.

Die GRÜNE Ratsfraktion wartet gespannt auf den 1. Oberhausener Elektromobilitätstag für Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen. Dieser wird am 22. September auf dem Martha-Schneider-Bürger-Platz am Technischen Rathaus in Sterkrade stattfinden. Auf Initiative der GRÜNEN beantragte die Koalition mit ihrem Antragspaket „Chancen der E-Mobilität nutzen“ im Rat der Stadt Ende 2017 unter anderem diesen Informationstag.

Am letzten Samstag lud die Grüne Ratsfraktion Interessierte zu einem Stadtspaziergang ein. Dabei spazierten die Teilnehmenden nicht zu Fuß, sondern trafen sich mit ihren Fahrrädern, um die Streckenführung des viel diskutierten, in Planung befindlichen Radschnellweges für den Oberhausener Süden auszumachen.

Schon zu Beginn machte Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses, klar, dass die Fortführung einer attraktiven, möglichst rampen- und steigungsfreien und dabei geraden Trasse, angesichts der um Oberhausener Hauptbahnhof verlaufenden Bahntrasse und der zu überquerenden A40 vom Bahnhof Mülheim-Styrum, grundsätzlich schwierig sein wird.

Seit geraumer Zeit kommt es vermehrt zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Grünpflege und die Vermüllung der Grünstreifen entlang der Auf- und Abfahrten der innerstädtischen Bundesautobahnen. Besondere Schwerpunkte sind die Stellen im Bereich Oberhausen-Königshardt (BAB 2) in beiden Fahrtrichtungen und Oberhausen-Sterkrade (BAB 516) in Fahrtrichtung Autobahnkreuz Oberhausen. Ein besonderer Schandfleck ist die Abfahrtsrampe in Richtung des Kreuzungsbereichs Teutoburger Straße/Dreilinden. Ebenfalls berichten immer wieder Bürgerinnen und Bürger von zum Teil starken Vermüllungen im Bereich der Ausfahrt Oberhausen-Dümpten (BAB 40) in Fahrtrichtung Duisburg. Die Pflege und die Herstellung der Verkehrssicherungspflicht obliegt nach Auskunft der WBO in allen Fällen Straßen.NRW.

Mit Unverständnis hat die GRÜNE Ratsfraktion die neuesten Äußerungen aus dem Ministerium für Heimat des Landes NRW zur Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr aufgenommen. Erneut hat die Landesregierung darauf verzichtet, konkrete Zusagen für ihre Beteiligung an der Finanzierung der Gartenschau zu machen. Auch Oberhausen profitiert mit dem Programm „Unsere Gärten" von diesem Dekaden-Projekt. So soll das interkommunale Programm „Ruhrpark" entlang des Ruhrtalradweges, die Anbindung der Zukunftsgärten und anderer Veranstaltungsorte sowie der Lückenschluss des Radweges entlang des Deiches auf Oberhausener Stadtgebiet mit rund 1,4 Millionen Euro gefördert werden.