Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Im September 2015 haben wir die Umsetzung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge beschlossen. Wir haben in diesem Rahmen verabschiedet, dass die Stadt Oberhausen schnellstmöglich der Rahmenvereinbarung zwischen Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden beitritt. Dazu kam es dann am 1. April 2016. Oberhausen wollte den zu uns geflüchteten Menschen mit der elektronischen Gesundheitskarte einen vereinfachten Zugang zu Gesundheitsleistungen ermöglichen. Damit haben wir gezeigt, dass wir die Resolution „Integration ist mehr als das Dach über dem Kopf“, die wir auch im April 2016 einstimmig verabschiedeten, ernst meinen.

Die Oberhausener Grünen freuen sich, dass die grüne Welle für Radfahrer nun Gestalt annimmt. Denn: Radverkehrsbeschleunigung ist ein wichtiger Schritt, um Nachteile rund ums Rad abzubauen. „Ein weiterer wichtiger Schritt ist“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke, „dass die Verwaltung initiativ wird, um die Möglichkeiten von Radabstellanlagen in der Innenstadt zu prüfen“. Ebenso sollen Unterbringungsmöglichkeiten für Räder im Bereich großer Wohnanlagen geschaffen werden.

Seit fast zehn Jahren setzen sich die Oberhausener Grünen dafür ein, dass Stadtverwaltung und Schulen Umweltschutzpapier nutzen sollen. In einem Antrag aus dem Jahre 2009 hieß es noch recht vorsichtig, dass „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren für Büroanwendungen zu empfehlen“ sei. Dahinter steckte, dass „die störungsfreie Geräteverträglichkeit noch nicht bei allen Anwendungen (…) durchgängig garantiert werden kann“. Jahre später – die Digitalisierung ist im vollen Gange – hat sich dieser Zustand in der hiesigen Verwaltung vermeintlich nicht geändert. Daraus machte diese keinen Hehl, als sie im letzten Umweltausschuss über den aktuellen Stand zum Thema „Recyclingpapier“ berichtete, um den die Koalition aus SPD, Grüne und FDP bat.

Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist“, meint die Grüne. Denn: Mädchen und Frauen sind im organisierten Sport unterrepäsentiert. Von den fast 38.500 Mitgliedern in Oberhausener Sportvereinen, sind nur 14.324 Frauen. Bereits bei den Siebenjährigen geht es los, dass Mädchen eindeutig in der Unterzahl sind.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

unsere große Anfrage umfasst den gesamten Bereich des Sports in Oberhausen. Wir GRÜNEN haben uns heute das Thema „Gleichstellung“ im Sport herausgegriffen. Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist.

Die Grüne Ratsfraktion wird weiterhin weder im zuständigen Jugendhilfeausschuss noch im Rat dem Vorschlag der Verwaltung zur Ausgabensenkung der Tagespflegeentgelte zustimmen.
Bereits in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor der Sommerpause wurde die Verwaltung aufgefordert, zunächst Gespräche mit dem Arbeitskreis der Kindertagespflege zu führen. Dabei sollten alternative finanzielle Kompensationsmöglichkeiten überprüft, aber auch grundsätzliche Qualitätsmerkmale diskutiert werden. Nach Informationen der Grünen hat aber ein solches Gespräch bis heute nicht stattgefunden.