Für viele auf dem Oberhausener Wohnungsmarkt benachteiligte Bevölkerungsgruppen sowie für die langfristige Unterbringung der Menschen, die nach Oberhausen zuwandern, ist es dringend erforderlich, dauerhaften und bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen.

Das Gutachten „Wohnen in Oberhausen 2012“ zeigte bereits einen zusätzlichen Bedarf an neuen Wohnungen. Die Zuwanderung von geflüchteten Menschen stellt dabei eine zusätzliche Herausforderung dar.

Am Donnerstagmorgen, einen Tag nach dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, besuchten die GRÜNEN mit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, dem ehemaligen Frauenhaus. Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Opitz sowie Eva Kauenhowen, Sprecherin für Gleichstellung, wählten diese Unterkunft bewusst aus. „Wir wollen diesen Besuch zum Austausch nutzen, aber ebenso ein Zeichen setzen, wie wichtig das Bereitstellen von Schutzräumen besonders für Frauen ist“, erläutert Opitz.

„Im kommenden Jugendhilfeausschuss am 9. Dezember bringt die Koalition auf unsere Initiative einen Antrag zur Randzeitenbetreuung ein. In der Koalition waren wir uns schnell darüber einig, dass Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden müssen“, erklärt Andreas Blanke, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener!

Auch am dritten Tag nach den schrecklichen Anschlägen in Paris sind wir tief betroffen und fassungslos. Wir sind schockiert...

Im Bereich der Kindertagesstätten ist ein bedarfsgerechtes Angebot für Kinder unter drei Jahren wie auch für Kinder über drei Jahren von elementarer Bedeutung.
Die Anmeldezahlen für die Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass die Bedarfe wachsen. Zudem werden auch flexiblere Betreuungszeiten immer stärker nachgefragt – aus verschiedensten Gründen.

Aufgrund der vielen Flüchtlinge, die in Oberhausen ankommen, steht und steckt die Flüchtlingspolitik und unser Dezernat 3 vor großen Herausforderungen.
Zum einen, um unsere Stadt solidarisch zusammenzuhalten und niemanden zu vergessen; zum anderen um eine gute Integration zu leisten.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden zukünftig bundesweit auf alle Jugendämter verteilt. Dies sieht das „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleitet minderjährigen Ausländern“ vor, das der Bundestag im Oktober verabschiedet hat. Gemäß eines Änderungsantrages der GRÜNEN wurde der Passus, dass die Verteilung der Kinder nur auf „geeignete“ Jugendämter zu erfolgen habe, ersatzlos gestrichen.

Das Rösner-Gutachten stellt für die weiteren Überlegungen bis zur Verabschiedung des Bildungsplanes im Frühjahr 2016 eine Grundlage dar. Es ist durch das Bemühen geprägt, qualitative Vorschläge zur Weiterentwicklung der Oberhausener Schullandschaft nicht nur unter dem Aspekt der Gebäude marktmäßigen Weiterentwicklung zu machen, sondern unter Einbeziehung eines umfassenderen Bildungsbegriffs Fragen der Inklusion, der Weiterbildung, der gebäudemäßigen Ertüchtigung von Schulen Vorschläge zu unterbreiten.

Das Gutachten von Herrn Dr. Rösner ist von der Gemeindeprüfungsanstalt finanziert worden. Hintergrund war der nach wie vor bestehende Druck auf die Stadt Oberhausen, durch die Überprüfung der Schulstandorte und deren mögliche Aufgabe Kosten zu sparen. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat bereits im Haushaltssanierungsplan 2012 per Beschluss festgeschrieben, dass es keine Schulschließungen aus Ersparnisgründen geben darf. Diese Position wird auch in der nun einsetzenden Debatte Grundlage unseres Abwägungsprozesses sein