Die Frage der Versorgung mit angemessenem Wohnraum ist in NRW zu einer der zentralen Gerechtigkeitsfragen geworden. Dies macht auch vor Oberhausen nicht Halt. Der Zugang zu bezahlbarem Wohnraum mit guter Ausstattungsqualität, der unterschiedlichen Lebensentwürfen gerecht wird, ist eine zentrale städtebau-, sozial- und klimapolitische Aufgabe für die nächsten Jahre.

Wir GRÜNE setzen uns ein für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, die in einer sozial ausgewogenen und nachhaltigen Stadtentwicklung wurzelt. Um dies zu erreichen, setzen wir auf integrierte Bestandsentwicklungskonzepte und ein verträgliches Maß an Ersatz- und Neubau von Wohnungen an qualifizierten Standorten. Angesichts eines momentan noch weitgehend entspannten Wohnungsmarktes geht es nicht um Quantität, sondern Qualität steht im Mittelpunkt. Dabei müssen wir genau hinschauen, denn die Situation unterscheidet sich in Oberhausen von Quartier zu Quartier. Hier brauchen wir passgenaue Ansätze.

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„Was die SPD als Klein-Klein bezeichnet, nennen wir deutliche Fortschritte im Ausbau des Radverkehrs in Oberhausen“, sagt der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke. Dieser bezieht sich dabei auf zwei Anträge, die in der Ratssitzung am Montag positiv beschlossen wurden. „Wir reden nicht nur herum, sondern machten uns vergangenes Jahr für den aktuellen Haushalt konstruktive Gedanken, wo denn das Geld herkommen soll, das für nachhaltige Maßnahmen nötig ist“, so Blanke weiter. Nun führt der GRÜNE Haushaltsantrag „Umweltfreundlichen Verkehrsverbund stärken“ aus dem letzten November dazu, dass zunächst alte Hochbordradwege auf dem Postweg und der Kirchhellener Straße zurückgebaut werden.

Was in größeren Städten wie Berlin, Köln und München möglich ist, soll nun auch nach dem Willen der Mehrheit im Rat in Oberhausen umgesetzt werden. Die GRÜNE Ratsfraktion hatte einen Antrag gestellt, der in geänderter Form nun die Verwaltung damit beauftragt zu prüfen, während der Sommerferien und an den Wochenenden zum Beispiel entlang der Mülheimer Straße eine so genannte „Pop-up-Bike-Lane“ einzurichten, unter anderem um eine sichere Zufahrt mit dem Fahrrad zum vielbesuchten Kaisergarten zu ermöglichen.

 (Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Große Anfrage „Gleichstellung in Oberhausen“ – viele Zahlen, aber nichts wirklich Neues.

Leider!

Frauen sind in sämtlichen Gremien und Führungspositionen unterrepräsentiert. Spiegeln die tatsächliche Mehrheit der Bevölkerung nicht wider.

Warum ist das so?

„Die unverantwortliche Rodung des Regenwaldes macht dem Klima, somit allen Lebewesen zu schaffen - da sind sich in unseren Breiten wohl alle einig. Wenn es aber um die eigenen Bäume in Oberhausen im Sterkrader Wald geht, dann sollen die einem vermeintlich flüssigeren Autoverkehr weichen“, meint der GRÜNE Norbert Axt besorgt.

Axt, der auch Vorsitzender des Umweltausschusses ist, fragt sich, was das für Zeiten sind, in denen einerseits bedauert wird, dass innerstädtische Bäume auf Grund der trockenen Sommer absterben und gefällt werden müssen, aber andererseits mehrere Hektar eines alten Buchenwaldes in einem Naturschutzgebiet geopfert werden, nur damit Autofahrer etwas schneller am Ziel sind.

Nicht nur am Himmel, auch auf den Straßen hat sich durch die Pandemie einiges verändert. Deutlich mehr Menschen fahren mit dem Rad, während der Autoverkehr und leider aktuell auch die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel stark zurückgegangen ist.

„Mit sogenannten ‚Pop-up-Bike-Lanes‘ kann schnell und ohne großen Aufwand mehr Platz für Fahrradfahrer*innen geschaffen werden“, erklärt der GRÜNE Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses.

Der erste Antrag, den die GRÜNE Ratsfraktion kurz vor Beendigung der Ampelkoalition im November 2018 allein stellte, war eine Sicherheitsoffensive für Menschen, die mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs sind.
„Der Sicherheitsaspekt ist an vielen Stellen eng verknüpft mit dem Ausbau beziehungsweise der Verbesserung der Radwegeinfrastruktur“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. Der besagte Antrag formulierte aber weitere wichtige Maßnahmen, die nun, so berichtete die Fachverwaltung im letzten Umweltausschuss, umgesetzt werden.