Mit einer Kleinen Anfrage wollte Grünen Fraktionssprecher Andreas Blanke von der Stadtverwaltung wissen, wie sie es mit freiwilligen Klimaschutzabgaben bei dienstlichen Flugreisen halte. Schließlich stellen Flugreisen die klimaschädlichste Fortbewegungsart dar, insbesondere was Kurzstrecken betrifft. Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können jedoch mit einer Förderung von Projekten durch freiwillige Klimaschutzabgaben teilweise ausgeglichen beziehungsweise minimiert werden. Beispielsweise bietet die Klimaschutzinitiative „atmosfair“ mit einem einfachen Berechnungsverfahren Flugpassagieren die Möglichkeit, freiwillig Klimaschutzabgaben für die von ihnen verursachten Klimagase zu zahlen.

„Steter Tropfen höhlt den Stein!“, so bewertet nicht ohne Augenzwinkern Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN, die Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung, wie es um die Förderanträge zwecks Beschaffung von Elektrobussen bei der STOAG steht. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres musste Blanke bei der Verwaltung nachfragen.

Letztes Jahr regten BUND und ADFC über einen Bürgerantrag an, dass die Stadtverwaltung mit einer neuen Stelle ausgestattet wird, die die Nahmobilität managen soll.

„Wir unterstützen diese Idee und wollen sie ergänzen“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Daher schlagen wir in der nächsten Sitzung dem Rat vor, eine Mobilitätsstation einzurichten.“ Die Mobilitätsstation soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger dienen, an der Leihräder, elektrisch betriebene Lastenräder, Elektroroller, Carsharing-Fahrzeuge und ÖPNV-Tickets angeboten werden. Letztes Jahr regten BUND und ADFC über einen Bürgerantrag an, dass die Stadtverwaltung mit einer neuen Stelle ausgestattet wird, die die Nahmobilität managen soll. „Wir unterstützen diese Idee und wollen sie ergänzen“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Daher schlagen wir in der nächsten Sitzung dem Rat vor, eine Mobilitätsstation einzurichten.“ Die Mobilitätsstation soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger dienen, an der Leihräder, elektrisch betriebene Lastenräder, Elektroroller, Carsharing-Fahrzeuge und ÖPNV-Tickets angeboten werden.

Zuletzt hatten die GRÜNEN bei den Beratungen zur Übernahme weiterer Trägeranteile durch die Stadt Oberhausen den Trägervertreter des katholischen Zweckverbandes des Bistums Essen, Bernd Lösken, mehrfach gebeten zu prüfen, ob die zweigruppigen Häuser noch zukunftsfähig seien. „Diese kleinen zweigruppigen Kindertageseinrichtungen sind oftmals durch das Finanzierungssystem nicht wirtschaftlich zu betreiben. Dadurch musste Oberhausen in den letzten Jahren immer wieder mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln aushelfen und unter anderem den Trägeranteil des Bistums übernehmen“, sagt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN.

Eine Delegation der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen besuchte in dieser Woche die Evangelische Gesamtschule Gelsenkirchen-Bismarck, ein IBA Emscherpark-Projekt. Anlass war nicht, dass die Schule als eine der 15 besten Schulen in Deutschland nominiert wurde und nicht überraschend zu den Gewinnern gehören könnte, die am 5. Juni in Berlin verkündet werden. Dennoch: Auch die Nominierung zeigt, dass es sich um einen hervorstechenden Schulstandort handelt.

Da in Oberhausen seit einiger Zeit die Planung einer neuen weiterführenden Schule diskutiert wird und noch immer nicht abgestimmt ist, welcher Schultyp dafür geeignet ist, haben sich die GRÜNEN von diesen Überlegungen erst einmal freigemacht. „Wir befürworten generell Schulen, die das gemeinsame Lernen anbieten“, sagt Sandra Gödderz, schulpolitische Sprecherin der Fraktion. Bei dem Schulneubau sollte aber mehr bedacht werden: Wie kann nachhaltig geplant und gebaut werden? Wie muss beteiligt werden? Und vor allem: Wie kann sich eine Schule in den Stadtteil integrieren und diesen bereichern? Das sind Fragen, die uns in Gelsenkirchen beeindruckend beantwortet wurden und das von einer Schule, die in einem alles andere als problemfreien Stadtteil liegt“, so Gödderz weiter.

Die Oberhausener GRÜNEN zeigten sich bereits im letzten Juni erfreut, als in Höhe des Amtsgerichts die erste, der insgesamt dreißig Stellen der sogenannten RadWelle offiziell eingerichtet wurde. Durch diese werden Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert. Das reduziert die Wartezeit an Ampelkreuzungen und erhöht den Komfort für Menschen auf dem Rad. Das Fahrradfahren wird dadurch aber nicht nur bequemer, sondern auch sicherer, denn nachweislich reduziert sich durch diese Maßnahme die Anzahl der Rotlichtverstöße.

Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt, dass das Firmenticket bei der Oberhausener Stadtverwaltung von einem Rabattmodell auf ein sogenanntes „Arbeitgeber-Zuschussmodell“ umgestellt wird.

Im letzten September beauftragte, auf Initiative der GRÜNEN, die damalige Ampel-Koalition mit Unterstützung des gesamten Rates die Verwaltung, eine Online-Befragung zum Mobilitätsverhalten ihrer Angestellten durchzuführen. „Die Ergebnisse dieser Befragung liegen uns bis heute nicht vor, anders als im Antrag gefordert.

Was in Duisburg funktioniert, sollte auch in Oberhausen klappen. Doch um diese Aussage im auf sichere Füße zu stellen, beantragt die GRÜNE Ratsfraktion im nächsten Planungsausschuss, der auch für den Verkehr in der Stadt zuständig ist, einen Sachstand zum Thema „Bus on demand“ am Beispiel „myBUS“ der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG).

Dieses Pilot-Projekt startete am 27. Oktober 2017. Dahinter steckt ein digital nachfragebasiertes Angebot. Der Rufbus ersetzt in bestimmten Gegenden Duisburgs – im letzten Juni wurde das Angebot flächenmäßig ausgeweitet – den Linienbus.

Die Plastikflut ist in aller Munde – vor allem in jenen, die sie nicht verursachen: den Bewohnern der Meere. Die EU hat bereits ein Verbot für Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerfprodukte aus Kunststoff verabschiedet. 2021 tritt es in Kraft. Gerade erst lud auch Bundesumweltministerin Schulze Vertreterinnen und Vertreter von Handel und Industrie zum Plastikmüll-Gipfel nach Berlin.