Vorzeigeprojekte für die Mobilitätswende

„Wir brauchen solche Vorzeigeprojekte zum Gelingen der Mobilitätswende“, erklärt der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke und meint damit die erste städteübergreifende E-Busverbindung in NRW zwischen Oberhausen und Bottrop, die ab 1. Juli fahren wird.

In der Vergangenheit machten die GRÜNEN der Stadtverwaltung sowie den Stadttöchtern immer wieder deutlich, dass sie es damit ernst meinen. Ob mit dem Antrag der Ampelkoalition aus 2017 unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“, Kleinen Anfragen des Stadtverordneten Blanke oder dem gerade erst beschlossenen Antrag zur Mobilitätsstation.
„Erst auf unser wiederholtes Drängen hat die STOAG sich beim zweiten Aufruf auf Landesförderung für die Förderung von 15 E-Bussen beworben. Umso mehr freut es uns jetzt, dass der Förderbescheid vorliegt. Wir arbeiten auch zukünftig daran, dass der Ausbau der Rad- und Fußwegeinfrastruktur, die Nutzung der E-Mobilität im ÖPNV sowie dessen Attraktivierung und jegliche Förderung, die dem Ausbau der E-Mobilität dient, in unserer Stadt zum Tragen kommt“, so Blanke.

Nicht zuletzt sehen die GRÜNEN im Ausrufen des „Klimanotstandes“ ein geeignetes Mittel, um Maßnahmen, die dem Klimaschutz dienen, wie die Elektrifizierung des ÖPNV, voranzubringen. „Uns geht es nicht darum, den Menschen Angst zu machen“, meint dazu Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses und Grüner Parteisprecher, „sondern wir müssen alle gemeinsam an dem Ziel arbeiten, dass wir die Zukunft lebenswert für die kommenden Generationen gestalten“.

Daher begrüßen die GRÜNEN grundsätzlich den ergänzenden Antrag zum „Klimanotstand“ der Linken Liste. Dieser schlägt vor, dass zukünftige Maßnahmen nicht nur, wie bisher, finanziell, sondern immer auch hinsichtlich ihrer Klimaverträglichkeit vor Beschluss dargestellt werden. „Wir GRÜNEN haben in unserem Antrag zum Klimanotstand auf diesen Zusatz verzichtet, da wir von der Fridays for Future- sowie Parents for Future-Bewegung vor Ort vorab wussten, dass diese dazu einen Bürger-Antrag einreichen werden.“ Zur Zeit berät die GRÜNE Ratsfraktion noch darüber, ob sie, wie anfänglich angedacht, diese Passage eigens inhaltlich formuliert oder der Ergänzung der Linken Liste zustimmen wird.

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