Ratsrede (19.11.2018) von Steffi Opitz zum Grünen-Antrag "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Radfahrern generell und Alltagsradfahren in Oberhausen.Ein Teil der Geschichte der Verkehrswende. War das Fahrradfahren bis vor zehn Jahren zumeist eine Freizeitbeschäftigung, so entwickelt sich das Fahrrad seitdem zu einer Alternative zum motorisierten Verkehr. Es gibt viele Gründe, warum dem so ist.Der aktuellste ist sicherlich die zunehmende Umweltverschmutzung und der Klimawandel, der uns nun endgültig auch hier erreicht hat. Die Folgen sind für alle spürbar: das große Insektensterben,Plastikteilchen, die nun auch in Menschen nachgewiesen wurden,Trockenheit, die wiederum unseren Transportweg, den großen Rhein, immens beeinträchtigt.

20.11.18 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Radfahrern generell und Alltagsradfahren in Oberhausen.
Ein Teil der Geschichte der Verkehrswende.

War das Fahrradfahren bis vor zehn Jahren zumeist eine Freizeitbeschäftigung, so entwickelt sich das Fahrrad seitdem zu einer Alternative zum motorisierten Verkehr.

Es gibt viele Gründe, warum dem so ist.
Der aktuellste ist sicherlich die zunehmende Umweltverschmutzung und der Klimawandel, der uns nun endgültig auch hier erreicht hat. Die Folgen sind für alle spürbar:

das große Insektensterben,
Plastikteilchen, die nun auch in Menschen nachgewiesen wurden,
Trockenheit, die wiederum unseren Transportweg, den großen Rhein, immens beeinträchtigt.

Und natürlich der Dieselskandal und die unerträgliche Lethargie diesen im Sinne der Umwelt und letztendlich im Sinne der Menschen zu lösen.

Jeder, der verantwortungsbewusst in die Zukunft schaut, weiß, ein 'Weiter so!' kann es nicht mehr geben. Und so schafft sich ein jeder einen Weg, um Veränderungen herbeizuführen.

Die einen vermeiden Plastik,
andere pflanzen insektenfreundliche Blumen
und andere lassen wiederum ihr Auto immer öfter stehen, nutzen das Fahrrad und tun damit nicht nur der Umwelt einen großen Gefallen, sondern auch der eigenen Gesundheit.

Wenn schon die Bundes- und Landesregierungen nicht in der Lage sind, sich großartig zu bewegen, wenn weiterhin die Autoindustrie geschont wird, Braunkohle favorisiert wird und wir Grünen als Ökonationalisten beschimpft werden, dann ist es doch GERADE unsere Pflicht als KommunalpolitikerInnen, Alternativen für die OberhausenerInnen zu schaffen.

Es ist unsere Verantwortung auch für die folgenden Generationen hier die Reißleine zu ziehen und endlich aus dem Dornröschenschlaf aufzuwachen und den Wandel fundiert anzugehen.

Deswegen ist unser Antrag ein weiterer Aufschlag, um das Fahrradfahren in Oberhausen komfortabler, attraktiver und sicherer zu machen, damit noch mehr Menschen vom Auto auf das Fahrrad umsteigen. – Das Potential ist vorhanden.

Folgende Punkte möchte ich deshalb aus unserem Antrag herausgreifen und ihn damit begründen:

1. Wir fordern eine regelmäßige Reinigung und Beseitigung von Dreck wie Glasscherben ebenso wie eine Winterräumung. Wir können uns das analog zur Straßenreinigung vorstellen.

2. Wir fordern, das konsequent gegen Falschparker vorgegangen wird. Wer einen Radweg blockiert, behindert andere Verkehrsteilnehmer, oft gefährdet er sie auch. Die Radfahrer müssen, je nach Lage des Radwegs, entweder auf den Gehweg ausweichen oder aus ihrer Spur ausscheren und sich in den in voller Fahrt vorbeizischenden Autoverkehr einfädeln.

Oft werden Personen, die zu Fuß oder auf dem Fahrrad unterwegs sind, durch solche Regelverstöße erheblich gefährdet. Besonders betroffen durch Falschparker auf Rad- und Fußwegen sind schwächere Verkehrsteilnehmer: ältere Menschen, Rollstuhlfahrer und Kinder. Neben dem Aspekt der Gefährdung spielt auch die Anerkennung der Aufteilung der Flächen im Straßenverkehr eine wichtige Rolle. Dies bedeutet eine Anerkennung aller VerkehrsteilnehmerInnen.

3. Wir fordern eine Überprüfung der Radwege und deren Sicherheit für Radfahrende. An dieser Stelle wollen wir kein Denkverbot, was Tempolimits angeht.

4. Wir fordern den Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende zu prüfen. Dieser verringert die Wahrscheinlichkeit im toten Winkel zu landen und kann Abbiegeunfälle verhindern.

Und die Wissenschaft untermauert das. In Basel wurde zwei Jahre der Rechtsabbiegepfeil getestet. In der gesamten Zeit wurden rund 40.000 Radler erfasst, von denen 6.000 die Möglichkeit genutzt hatten, bei Rot rechts abzubiegen. Kein einziger von ihnen hat in der Zeit einen registrierten Unfall verursacht.

Dieser Antrag ist – wie gesagt - ein weiterer Schritt in Richtung fahrradfreundliches Oberhausen. Ein weiterer Schritt also, was die Verkehrswende angeht. Der Komplex Fahrrad ist damit aber bei weitem noch nicht abgeschlossen. Vieles muss noch angestoßen werden.

Viele wichtige Entscheidungen stehen in Zukunft an. Darauf hat Andreas Blanke in seiner heutigen Rede bereits hingewiesen.

Ich lade Sie dazu ein, diese Punkte mit uns zukünftig zu diskutieren.
Vielen Dank.

 

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