Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,    auch in 2016 sind Menschen vor Krieg, Verfolgung und Not zu uns geflüchtet und wir teilen ihre große Sorge, angesichts der andauernden Krisen in ihren Heimatländern. Auch in Oberhausen sind wir dadurch weiterhin gefordert. Nachdem wir die beeindruckende Solidarität unserer Stadtgesellschaft erfahren haben, die Geflüchtete mit offenen Armen aufgenommen hat, stehen wir nun vor der Aufgabe, eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen.

04.01.17 –

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,   

auch in 2016 sind Menschen vor Krieg, Verfolgung und Not zu uns geflüchtet und wir teilen ihre große Sorge, angesichts der andauernden Krisen in ihren Heimatländern. Auch in Oberhausen sind wir dadurch weiterhin gefordert. Nachdem wir die beeindruckende Solidarität unserer Stadtgesellschaft erfahren haben, die Geflüchtete mit offenen Armen aufgenommen hat, stehen wir nun vor der Aufgabe, eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen. Es ist eine große Leistung, dass 80 Prozent der Geflüchteten inzwischen in privatem Wohnraum untergebracht sind und somit ihre Selbstständigkeit zurückerhalten. Immer mehr zeigt sich inzwischen, wie wichtig der Aufgabenbereich der Flüchtlingsbeauftragten ist. Für eine verlässliche und sichere Perspektive sowie die Umsetzung vieler guter Projekte benötigen wir jedoch auch mehr Unterstützung von Bund und Land. Uns erfüllt mit Sorge, dass unsere Solidargemeinschaft und unsere demokratischen und freiheitlichen Rechte durch das Erstarken von Rechtsextremen und Rechtspopulisten gefährdet werden. Auch der Terroranschlag in Berlin beunruhigt viele. Umso wichtiger ist es, den populistischen Parolen eine gute Arbeit entgegenzusetzen. Oberhausen zeigt hier immer wieder nachdrücklich, dass wir gemeinsam handeln und Farbe bekennen zu unseren Werten und einem friedlichen und respektvollen Zusammenleben – damit wir ein weltoffenes und tolerantes Land bleiben!  

2016 war global für viele Menschen ein Jahr beunruhigender Ereignisse: der BREXIT, die EU in der Krise, die Wahl von Trump, das Erstarken von Despoten. Hier in Oberhausen war es aber in vielfacher Hinsicht ein positives Jahr: Nach einem Vierteljahrhundert wird unser Haushalt 2017 erstmals wieder ausgeglichen sein. Damit hat Oberhausen einen Wendepunkt erreicht! Die Prognosen sind eingetreten und bestätigen die Hoffnungen, die wir auf den Stärkungspakt des Landes als einmalige Chance zur Haushaltskonsolidierung gesetzt haben. In der Stadtentwicklung gehen wir mit Projekten der Städtebauförderung, die inzwischen in allen drei Stadtteilzentren greifen, wichtige Erneuerungsprozesse zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität, energetischen Sanierung und Nahmobilität an. Das ausgezeichnete Ergebnis des Architektenwettbewerbs für den Altstadtdachgarten und die Fortführung des Gestaltungsbeirats zeigen, dass Baukultur auch in Oberhausen geht. Mit der Erarbeitung des von uns schon lange geforderten Mobilitätskonzeptes sind wir unserem Ziel einer nachhaltigen Mobilität einen großen Schritt näher gekommen. Angesichts des geplanten Ausbaus des Oberhausener Autobahnkreuzes werden wir Grüne uns weiter dafür einsetzten, dass dies nicht auf Kosten der Umwelt geht. Mit dem Arbeitskreis zum Bildungsplan wird nun kontinuierlich an der Weiterentwicklung der Schullandschaft gearbeitet. Die Entwicklung eines zeitgemäßen IT-Konzepts für alle Oberhausener Schulen wird zu einer Qualitätsverbesserung führen. Es werden Möglichkeiten für den Neubau und die Ertüchtigung von Schulen aufgezeigt. Eine Umfrage zur Randzeitenbetreuung hat den großen Bedarf – und die Not vieler Eltern – offengelegt. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Viele Bürger*innen empfinden Distanz zur Arbeit von Politik und Verwaltung. Nun wurde ein wichtiger Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung getan, denn Bürger*innen, Verwaltung und Politik haben gemeinsam ganz konkrete Leitlinien verfasst. Und damit sind wir alle eingeladen: Mehr Beteiligung erreichen wir nur, wenn nicht nur die Angebote dafür da sind, sondern wir unser neue Beteiligungskultur auch mit Leben füllen. Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausen, lasst uns diese Chance gemeinsam nutzen!  

Neben den lokalen Entwicklungen werden wir in Oberhausen und im Ruhrgebiet auch von internationalen Ereignissen gefordert. Die Industrieländer, also auch Deutschland, haben sich mit dem Pariser Klimaabkommen verpflichtet, ihre klimaschädlichen Gase wie CO2 bis zum Jahr 2050 fast auf Null zu reduzieren. 2016 wurde viel über diese Umsetzung in Deutschland gestritten. Da das CO2 in der Atmosphäre nur nach vielen 100 Jahren abgebaut wird, müssen wir schon innerhalb der nächsten zwei Jahrzehnte die Kohleverstromung in Deutschland sozialverträglich auslaufen lassen. Auch hier im Ruhrgebiet. Das ist hart für die Menschen, die in der Kohlbranche arbeiten. An diese Stelle tritt aber etwas anderes, das mehr gesellschaftliche Vorteile bietet. Es gibt viele Unternehmen im Ruhrgebiet, die ihr Geld mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien oder Energieeffizienz verdienen. Das müssen wir ausbauen! Über Solaranlagen auf Dächern und Mieterstrommodelle werden zunehmend auch Menschen mit kleinerem Einkommen von der Energiewende über geringere Stromkosten profitieren. Unter dem Strich werden mehr Arbeitsplätze geschaffen. Unsere Generation hat die Klimakrise verursacht, nur unsere Generation kann die Klimakrise lösen.  

Wir wollen die Zukunft positiv gestalten: für mehr Gerechtigkeit, für eine gesunde Umwelt, für ein solidarisches und friedliches Zusammenleben. Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern für 2017 viel Glück, Zufriedenheit, Erfolg und Gesundheit!

Regina Wittmann (Fraktionssprecherin)
Andreas Blanke (stellv. Fraktionssprecher)
Heike Laß (Vorstandssprecherin)
Sebastian Girrullis (Vorstandssprecher)
Bärbel Höhn (Mitglied des Bundestages)