Ratsrede (18.12.2017) von Andreas Blanke zum Koalitionsantrag „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“

(Es gilt das gesprochene Wort. ) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Themen Elektromobilität und Elektrofahrzeuge erreichen aktuell immer mehr Menschen. Nicht erst durch die kriminelle und vorsätzliche Manipulation der Software einiger Automobilkonzerne bei Dieselfahrzeugen beschäftigen sich immer mehr Menschen mit alternativen Antriebsarten beim Individualverkehr. Auch drohende Fahrverbote sensibilisieren Bürgerinnen und Bürger – aber auch die Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene haben begriffen, dass mit Ignoranz keine Umweltprobleme zu lösen sind. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Themen Elektromobilität und Elektrofahrzeuge erreichen aktuell immer mehr Menschen. Nicht erst durch die kriminelle und vorsätzliche Manipulation der Software einiger Automobilkonzerne bei Dieselfahrzeugen beschäftigen sich immer mehr Menschen mit alternativen Antriebsarten beim Individualverkehr. Auch drohende Fahrverbote sensibilisieren Bürgerinnen und Bürger – aber auch die Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene haben begriffen, dass mit Ignoranz keine Umweltprobleme zu lösen sind.

19.12.17 –

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Themen Elektromobilität und Elektrofahrzeuge erreichen aktuell immer mehr Menschen.
Nicht erst durch die kriminelle und vorsätzliche Manipulation der Software einiger Automobilkonzerne bei Dieselfahrzeugen beschäftigen sich immer mehr Menschen mit alternativen Antriebsarten beim Individualverkehr. Auch drohende Fahrverbote sensibilisieren Bürgerinnen und Bürger – aber auch die Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene haben begriffen, dass mit Ignoranz keine Umweltprobleme zu lösen sind.

Ebenso viele Firmen nehmen die Elektromobilität vermehrt auf ihre Agenda. Allerdings drehen sich die Diskussionen meist um die Herausforderungen der Ladeinfrastruktur, die Entwicklungen rund um die Batteriekapazität oder die Ladezeiten bei Langstreckenfahrten.

Ich denke, es ist an der Zeit, die Perspektive zu wechseln und über die Erfahrung mit Elektro-Autos nachzudenken. 

Die nächste Generation von Elektrofahrzeugen wird Batteriekapazitäten von 150-200 kWh haben und damit Reichweiten von mehr als 500 km ermöglichen. Auch andere Antriebsalternativen, wie zum Beispiel Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb, werden den Markt zum Umdenken zwingen.

Die von Bürgerinnen und Bürgern durchschnittlich am Tag zurückgelegte Strecke beträgt ca. 46 km. Bezogen auf die durchschnittlich am Stück zurückgelegte Strecke sind es sogar nur 12,3 km. Außerdem müssen wir beachten, dass die nächste Generation von Elektrofahrzeugen auf das schnellere und komfortablere Induktionsladen ausgelegt sein wird.

Was kann Oberhausen tun, um den Gesundheitsschutz seiner Bürgerinnen und Bürger zu stärken und die kommunale Mobilitätswende durch den Einsatz von alternativen Antriebsformen bei seiner städtischen Fahrzeugflotte zu forcieren und dabei gleichzeitig die Landeinfrastruktur so auszuweiten, damit auch immer mehr Bürgerinnen und Bürger der städtischen Vorbildfunktion folgen können?

Mit unserem Antrag wollen wir einen ersten Schritt – ich betone – einen ersten Schritt dazu machen, da wir jetzt die Chance haben, mit Hilfe der Fördermittel des Berliner Dieselgipfels eine relativ breit angelegte kommunale Mobilitätswende finanzieren zu können.

Mit diesen ersten Maßnahmen kommt die Stadtverwaltung auch ihrer Vorbildfunktion nach. Mit unserem Antrag wollen wir aber zudem sicherstellen, dass sehr zeitnah ein Konzept zum Ausbau der Ladeinfrastruktur erarbeitet wird. Hier muss die Verwaltung das Rad nicht neu erfinden, sondern kann auf bundesweit bestehende Konzepte zurückgreifen. Als ein Beispiel sei auf die Möglichkeit hingewiesen, E-Bikes und E-Fahrzeuge an Straßenlaternen aufzuladen.

Wenn wir als Stadt aber die Vorbildfunktion transportieren wollen, dann müssen wir auch darüber reden. Deshalb gilt es hier die Öffentlichkeitsarbeit zu konzipieren. Als Beispiel fordern wir einen „Tag der Elektromobilität“.

Hier sollen alle Beteiligten eng eingebunden werden. Handwerk, Handel, Bürgerinnen und Bürger gehören hier zusammen. Ziel ist es, für mehr Akzeptanz zu werben, aufzuklären und so Multiplikatoren zu gewinnen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

gerade im Bereich der ambulanten Kranken- und Altenpflege sehen wir täglich auf unseren Straßen immer mehr Dienstwagen dieser Anbieter. Gerade in diesem Dienstleistungssegment werden innerstädtisch kurze Wege bedient. Deshalb sehen wir hier einen nahezu idealen Anknüpfungspunkt für eine Fachkonferenz. Hier käme die ASO ebenfalls ihrer Vorbildfunktion nach.

Und natürlich: Die ökonomischen Aspekte dürfen nicht aus dem Auge verloren werden. Als K. o.-Kriterium werden sie aber nach unserem Willen nicht mehr taugen, denn wir wollen die Entscheidungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit nicht mehr unbegründet akzeptieren.

Die Neu- bzw. Ersatzbeschaffung muss so organisiert sein, dass das Fahrzeug mit Verbrennungsmotor die Ausnahme und nicht die Regel ist. Ein Ziel ist, die Möglichkeit von Einkaufsverbünden mit anderen Kommunen und Verbänden zu prüfen. Auch hier muss die Verwaltung das Rad nicht neu erfinden.

Zum Schluss lassen Sie mich noch an die Verantwortung von Bund und Land erinnern. Wir als Rat werden die Bundes- und Landesregierung 2018 an ihren Taten messen und nicht nur an ihren Versprechungen. Keine Kommune ist in der Lage, diese Herkulesaufgabe aus eigenen Haushaltsmitteln zu schultern. Deshalb müssen die zugesagten Mittel 2018 fließen.

Wir wollen Fahrverbote verhindern. Wir wollen bessere Luft in Oberhausen. Wir wollen mehr Gesundheitsschutz für die Bürgerinnen und Bürger.

Wir wollen nicht nur die Lippen spitzen – wir wollen auch pfeifen!

In diesem Sinne, bitten wir um breite Unterstützung für unseren Antrag.
Herzlichen Dank.

Kategorie

Aktuelles