GRÜNE begrüßen Richtungswechsel bei KiTa-Planung

Zuletzt hatten die GRÜNEN bei den Beratungen zur Übernahme weiterer Trägeranteile durch die Stadt Oberhausen den Trägervertreter des katholischen Zweckverbandes des Bistums Essen, Bernd Lösken, mehrfach gebeten zu prüfen, ob die zweigruppigen Häuser noch zukunftsfähig seien. „Diese kleinen zweigruppigen Kindertageseinrichtungen sind oftmals durch das Finanzierungssystem nicht wirtschaftlich zu betreiben. Dadurch musste Oberhausen in den letzten Jahren immer wieder mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln aushelfen und unter anderem den Trägeranteil des Bistums übernehmen“, sagt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN.
Das sei als Dauerzustand für Oberhausen aber nicht akzeptabel. „Oberhausen kann doch nicht allen Ernstes auf Dauer eine Finanzierung tragen und das Land duckt sich weg“, so Blanke. Es sei vollkommen klar, dass die Finanzierung der Elementarbildung immer noch nicht auskömmlich sei, aber „bis auf Ankündigungen des Ministers ist von der Landesregierung in Düsseldorf nichts zu hören“.

Zwar gäbe es eine Vereinbarung zwischen dem FDP geführten Familienministerium und den Kommunalen Spitzenverbänden NRW, bei der unter anderem die Auskömmlichkeit bei den kommunal geführten Kitas angekündigt wird. Hier soll der verankerte Trägeranteil um 6 Prozent an den höheren Trägeranteil der freien Träger im Rahmen der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) angepasst werden. In der Vereinbarung rede man zwar davon „man ginge davon aus, dass die Auskömmlichkeit rund 750 Millionen Euro kosten wird“. Für Blanke ist die Vereinbarung allerdings „mit reichlich viel Konjunktiven gespickt“, zumal davon die sogenannten freien Träger nicht profitieren werden, die immerhin 75 Prozent der Kitas in NRW tragen. „Familienminister Stamp bleibt damit ein Spitzenreiter der Ankündigungen, mehr aber auch nicht. Wo bleibt denn die groß angekündigte KiBiz-Reform?“, fragt Blanke. Bisher lege lediglich das medienwirksam präsentierte Eckpunktepapier „Pakt für Familie und Kinder“ vor. Laut Blanke sei dies „ein wenig dünn und ebenfalls mit Konjunktiven, Prosa und mit Versprechungen versehen“. Die Grünen sind gespannt, was wann wirklich umgesetzt und finanziert wird.

Umso mehr freut sich Blanke darüber, dass nun der Zweckverband in Vorleistung geht und sich von seinen kostentreibenden kleinen Häusern trennt und in zeitgemäße größere Einrichtungen investiert zu bereichern“, erklärt Andreas Blanke.

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