Grußwort 2018 der Fraktion
03.01.18 –
Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener,
auch 2017 war für uns alle wieder ein aufregendes, bewegendes und ereignisreiches Jahr und auch in diesem Jahr viele Menschen zu uns nach Deutschland geflüchtet und auf der Suche nach einer sicheren Zukunft auch zu uns nach Oberhausen gekommen. Auch 2017 hat unsere Stadt sie mit offenen Armen aufgenommen und damit bewiesen, dass hier eine gelungene Willkommenskultur gelebt und praktiziert wird. Auch wenn es primär darum ging, sich verstärkt um die Integration zu kümmern, mussten die zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer oftmals den Mangel verwalten. Einen Mangel, den Oberhausen nicht zu verantworten hat. Allein beim Thema „Sprachkurse“ hat sich im letzten Jahr leider nicht signifikant für die Betroffenen eine Verbesserung ergeben. Leider hat die letzte Bundesregierung es versäumt, hierfür ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen.
Positiv hingegen konnten wir 2017 die Auswertung der repräsentativen Befragung der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis nehmen. 86 Prozent der Befragten sagten, dass sie gerne in Oberhausen leben und 63 Prozent identifizieren sich sehr stark beziehungsweise stark mit unserer Stadt. Besonders freut uns dabei ganz besonders, dass auch bei den befragten Jugendlichen 22 Prozent sehr starkes Interesse an Politik zeigen. Ein entscheidender Faktor ist hier sicherlich die gute Arbeit des Jugendparlamentes. Meine Fraktion fühlt sich mit diesen Ergebnissen darin bestätigt, dass unsere damalige Forderung nach einem solchen Gremium gerechtfertigt war.
Was können wir 2018 bewegen? Wir müssen mit den vorhandenen Spielräumen im Haushalt mehr gestalten: Wir benötigen mehr Grünflächen, wir müssen weiter in die Sauberkeit investieren, aber auch Investitionen in Klima- und Umweltschutz sind wichtige Garanten dafür, dass Oberhausen noch lebenswerter wird und die Identifizierung mit unserer Stadt weiterhin steigt. Oberhausen profitiert auch durch zahlreiche Fördermaßnahmen des Bundes und des Landes. Die Stadt- beziehungsweise Quartiersentwicklung liegt uns bekanntlich besonders am Herzen. Wir sind auf einem guten Weg, wie beispielsweise das Projekt „Brückenschlag“ zeigt. Aber auch die integrierten Handlungskonzepte für Sterkrade und Osterfeld machen deutlich, dass sich Oberhausen in die Richtige Richtung entwickelt- Aber: Auch Oberhausen braucht neuen bezahlbaren und attraktiven Wohnraum. Wir sind überzeugt, dass die Ergebnisse des Gutachtens „Wohnen in Oberhausen“ der Grundstein für die Gründung einer aus unserer Sicht notwendigen eigenen, kommunalen gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft ist.
Auch die Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ werden auch 2018 dafür eingesetzt, die Oberhausener Schullandschaft zu stärken. So haben wir uns für den Ausbau des Glasfasernetzes und für die Anschaffung von technischem Equipment wie Beamer, Whiteboards und Tablett-Computer entschieden – eine Entscheidung, die von einem wachen Blick nach vorne zeugt, um unseren Kindern auch einen angemessenen und gelungenen digitalen Start in die Zukunft zu ermöglichen.
2018 starten wir auf Initiative hin den Ausbau und der Attraktivierung der E-Mobilität, damit sich unsere Stadt auch hier für die Zukunft aufstellt. Und dabei geht es uns nicht nur allein darum, Verbrennungsmotoren durch alternative Antriebe zu ersetzen. Uns geht es auch nicht nur darum, drohende Fahrverbote zu verhindern. Als Grüne müssen wir aber daran erinnern, dass wir bereits vor über zehn Jahren auf diese Situation der Grenzwertüberschreitungen an der Mülheimer Straße hingewiesen haben. Die Verwaltung und ihre Tochtergesellschaften sind jetzt aufgefordert, mit der kommunalen Mobilitätswende unter anderem den Einsatz von alternativen Antriebsformen bei ihrer Fahrzeugflotte zu forcieren. Bei allen Maßnahmen müssen wir aber im Blick behalten, dass unsere Straßen nicht weiter verstopfen. Denn nur ein Wechsel der Antriebsart beim Individualverkehr lösen nicht das Problem. Wir setzen uns deshalb weiterhin für einen starken und attraktiven ÖPNV ein und wir wollen das Alltagsradfahren weiter etablieren, indem Strecken ausgebaut, Sicherheit und Abstellmöglichkeiten in den Innenstädten und an zentralen Punkten geschaffen werden. Eine vergebene Chance zur Entlastung dieses Ballungsraumes war sicher der geplante Lückenschluss durch die Fortführung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Sterkrade. Wir werden daher auch außerhalb des Nahverkehrsplans diese verkehrspolitisch immer noch sehr wichtige Infrastrukturmaßnahme nicht aus den Augen verlieren.
Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener,
gestatten Sie mir noch einige Sätze zur politischen Kultur in dieser Stadt. 2017 haben wir uns des Öfteren mit dem Thema Rechtspopulismus beschäftigen müssen. Egal, ob AfD-Parteitag, egal, ob Aufmärsche der angeblich besorgten Bürger – auch in Oberhausen ist der Bazillus angekommen. Gott sei Dank hat unsere breit aufgestellte Stadtgesellschaft diesen Kräften immer etwas entgegensetzen können. Eine Sorge treibt uns hoffentlich alle um: Die teilweise erschreckenden Wahlergebnisse bei der diesjährigen Landtags- und Bundestagswahl für die vermeintliche Alternative für Deutschland. Folgt man einer repräsentativen Umfrage der Heinrich-Böll-Stiftung, dann gibt es in Deutschland ein erschreckendes Potential von rund 30 Prozent in der Bevölkerung, das sich vorstellen kann, rechts-nationalistische und rechtsradikale Parteien zu wählen. Wir finden, eine mehr als erschreckende Zahl in Anbetracht der deutschen Geschichte. Was können wir als Kommunalpolitik tun?
Wir müssen noch stärker unsere politischen Vorhaben und Entscheidung daran messen lassen, wie sie wirken. Wir sollten vermeiden zu suggerieren, dass wir alle Probleme unserer Stadt lösen können. Wir müssen vermeiden, dass unsere Entscheidungen beliebig werden, nur weil sie dann vielleicht populär sind. Kurzum: Wir müssen weiterhin mit größtmöglicher Transparenz Entscheidungen treffen, die wohlmöglich nicht jeder einzelnen Klientel gefällt, die aber deutlich machen, dass wir hier Entscheidungen treffen und treffen müssen, die immer das Gesamtwohl der Stadt im Auge haben. Wir müssen aber auch immer wieder deutlich machen, dass manche Entscheidungen in den politischen Gremien getroffen werden. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sitzen in diesen Gremien, weil sie in freien und geheimen Wahlen von Ihnen dazu beauftragt wurden, die nötigen Entscheidungen zu treffen. Diese Wahlen sind die höchste Form der Bürgerbeteiligung.
Auch in 2018 gilt es wieder neue Herausforderungen anzunehmen. Wir werden uns dafür auch in den nächsten 365 Tagen einsetzen, unsere Stadt grüner zu machen und Oberhausen heute für die Zukunft zu gestalten - für mehr Gerechtigkeit und eine gesunde Umwelt, für ein solidarisches und ein friedliches Zusammenleben. Wir freuen uns darauf und wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern für 2018 viel Glück, Zufriedenheit, Erfolg und vor allem Gesundheit.
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